domigo.politblog

Die künftigen Wähler im Auge, rückt die Seehofer- CSU laut einem internen Arbeitspapier (das, wie in einer Demokratie üblich, an die Öffentlichkeit gelangt ist) vom strikten Nein zum EU- Beitritt der Türkei ab. Das Thema solle "in der Öffentlichkeit" nicht mehr angesprochen werden.

UPDATE: Die CSU-Führung hat die Meldung mittlerweile dementiert.

Am 30. November wurden ein junger Mann in Bundeswehruniform und sein Begeleiter in der Münchner U-Bahn von sechs """Jugendlichen""" angepöbelt und angegriffen. Eine der beiden fiel - so die Berichte - dabei so "ungeschickt", dass er nun mit einem Schädelbruch im Krankenhaus liegt.

Ganze 10 Tage später berichten mit der Süddeutschen und der Welt die ersten überregionalen Blätter darüber. Über die Herkunft der Täter wird dabei kein Wort verloren. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass nicht ein Deutscher dunkler Hautfarbe in Soldatenunifom von oberbayerischen Jugendlichen "verdroschen" wurde. Wäre dem so, so wäre die Meldung nicht 10 Tage später, sondern bereits am nächsten Tag in sämtlichen deutschen Blättern zu lesen gewesen, verbunden mit Aufrufen von Politikern und Pfarrern, die Anstrengungen im "Kampf gegen Rechts" auszuweiten, im Idealfall mit Lichterketten. Aber so war es nunmal nicht. In der Süddeutschen kann man immerhin noch lesen, dass die Angreifer die Opfer zuvor als "Scheiß- Deutsche" verspottet hätten. Mhm. Gutmenschlich argumentiert könnte man noch davon ausgehen, dass die Täter vielleicht Bayern waren und die Opfer aus Preußen stammten. Jeder einigermaßen vernünftige Leser kann aber schließen, aus welchem "Kültürkreis" die Täter wohl stammen mögen, auch wenn die "Journalisten" sich darum gewunden haben, gerade dies aus "volkspädagogischen" Gründen zu verheimlichen. Der SZ und der Welt kann wenigstens noch zu gute gehalten werden, den Vorfall überhaupt berichtet zu haben. Die Königinmutter aller Gutmenschen in diesem Land, Spiegel Online, hat sich dagegen darauf beschränkt, zum gefühlt 1341. Mal klarzumachen, dass die Deutschen ohne Migrationshintergrund die Zuwanderung gefälligst als Bereicherung zu empfinden haben und berichtet über die "neue deutsche Elite", die "bestens ausgebildet" und "gut bezahlt" sei sowie "religiös liberal" empfinde.

Wo bleibt die Lichterkette? Wo bleibt die Generalbundesanwältin? Wo bleibt der Hubschrauber samt SEK- Beamten aus Karlsruhe? Nicht in diesem Land.

Die Diskrepanz ist offensichtlich: Geht es um Themen wie (angebliche) Ausgrenzung bei Bildungschancen, Religionsfreiheit oder Anti- Diskriminierung, legen deutsche Medien wie Politiker stets sehr großen Wert auf die Feststellung, dass es sich bei den Migranten um Deutsche türkischer/arabischer/wasweißich Herkunft handelt. Geht es aber um Fußball, so war nicht nur etwa bei der EM im Sommer, sondern auch bei der Berichterstattung gestern Abend über das Spiel Hertha-Galatasaray ausschließlich von türkischen Fußballfans aus ganz Deutschand die Rede. Der SPIEGEL hat begeistert über den Hauch südländischer Freude in Berlin berichtet, ohne auch nur implizit mangelnde Integration und mangelnde Identifikation mit dem Aufnahme- und Sozialstaatsland Deutschland zu thematisieren.

Heute findet im Bundeskanzleramt zum soundsovielten Mal ein Integrationsgipfel statt, was immer das genau zu bedeuten hat. Interessanter als die leeren Worthülsen, die mediengerecht in eine Abschlusserklräung verpackt werden, sind aber immer die Tage vorher. Da wird heftig diskutiert, was denn die Bundesrepublik, die deutsche Gesellschaft, ja das post- nationalsozialistische Deutschland als Ganzes schon wieder alles Falsch gemacht hat im Umgang mit den täglich aufs neue diskriminierten und sowieso auf der Verliererstraße befindlichen Migranten. So ist heute in der Süddeutschen ein Kommentar erschienen, der hier zerlegt werden wird wie ein frischer Fisch.

Zu aller erst: Das es überhaupt zu einem Integrationsgipfel kommt, ist als großzügige, ja barmherzige Geste der Deutschen zu verstehen. In keinem anderen Land der Welt, das sich - wie es Deutschland angeblich auch ist - als Zuwanderungsland versteht, wäre denkbar, über das Zusammenleben von Deutschen und Auch-Irgendwie-Deutschen (Ausländer darf man ja nicht mehr sagen) zu verhandeln. Die SZ erinnert denn auch daran, was bei einem der Integrationsgipfel festgehalten wurde:

Integration kann nicht verordnet werden.

Stimmmt. Deutschland ist kein klassisches Zuwanderungsland wie Kanada, Australien und früher auch die Vereinigten Staaten. In Deutschland gibt es eine über Jahrhunderte gewachsene Kultur, Sprache und Religion. Wer daran Zweifel hat, dem sei die momentan laufende und sehr gute ZDF- Dokumentation "Die Deutschen" ans Herz gelegt. Und selbst wenn Deutschland, wie uns die Linke seit 1998 klar machen will, ein Zuwanderungland ist: In Zuwanderungsländern hat sich über viele, viele Jahre hinweg eine Art Schmelztiegel der Kulturen und daraus eine ganz eigene Kultur herausgebildet, wie etwa der American Way of Life. So ist es in jedem Zuwanderungsland ist es daher eine Selbstverständlichkeit, dass sich die, die "hinzukommen" in irgendeiner Form dem anpassen, was dort gelebt wird und nicht anders herum, wie es dieser Tage etwa Herr Barfuß mit der teilweisen Einführung der Scharia in Bayern gefordert hat.

Doch die SZ versteht den oben genannten Satz etwas anders. Im weiteren Text heißt es nämlich:

bewiesen ihnen die Innenpolitiker der Koalition das Gegenteil

Dazu beigetragen haben soll angeblich, dass jungen Deutsch-Türken (ich lehne diese Bezeichnung ab, verwende sie aber, um keine Missverständnisse zu erzeugen) die Integration derart erschwert wird, weil ihnen im Alter von 21 Jahren die unglaubliche Bürde auferlegt wird, sich zwischen der deutschen und der türkischen Staatsangehörigkeit zu entscheiden. Die Optionsregel war ein mühsamer errungener Kompromiss bei der Verabschiedung des neuen Zuwanderungsrechts im Jahr 1999. Und er nicht als Zugeständnis an Roland Koch oder die CDU zu verstehen, sondern als Großzügigkeit gegenüber Migranten: Wer hier geboren wird und aufwächst, wer hier zur Schule geht, um in Anschluss eine Ausbildung oder gar ein Studium zu absolvieren, dem sollte diese Entscheidung nicht allzu schwer fallen. Falls doch, so sollte sich die betreffende Person ernsthaft fragen, ob Deutschland trotz der sozialstaatlichen Annehmlichkeiten der richtige Ort für seine künftige Entwicklung ist.

Roland Koch, für die deutsche Linke der George W. Bush Hessens, wird im Lauf des Kommentars aber noch einmal erwähnt.

Wo waren Böhmer oder Kanzlerin Angela Merkel, als Hessens Ministerpräsident Roland Koch Anfang des Jahres pauschal von "zu vielen kriminellen jungen Ausländern" faselte?

Ja, wo waren sie als dieser unsägliche Spalter, Hetzer und Populist im Wahlkampf 2008 es gewagt hat - am "rechten Rand" fischend - die vom Wahlvolk nicht nur gefühlte, sondern durch Statistiken eindeutig belegte hohe Gewaltkriminalität unter Migranten "anzuprangern"?

Diesbezüglich sind Roland Koch und auch Angela Merkel tatsächlich zwei Vorwürfe zu machen.

1. Sie hätten klar herausstellen müssen, dass es nicht "die" Migranten sind, die eine im Vergleich zu "Nicht-Migranten" überproportional hohe Gewalttätigkeit aufweisen, es sich nicht etwa um Spanier, Schweizer oder Japaner handelt, sondern um (Deutsch-) Türken und (Deutsch-) Araber.

2. Die im Verlauf des Wahlkampfs gemachten Vorschläge und Beschlüsse der CDU sind leider tatsächlich mit dem Wahlkampf zu erklären und waren daher wirklich reiner Populismus. Die Landtagswahl ist seit gut 9 Monaten vorbei, an der Gewalt in deutschen Städten hat sich nichts verändert. Was ist aus den Vorschlägen der CDU geworden, die Höchststrafe im Jugendstrafrecht von 10 auf 15 Jahre anzuheben oder ab 18 Jahren grundsätzlich nur das Erwachsenenstrafrecht anzuwenden? Davon hat man nie mehr irgendetwas vernommen.

Ach ja, Kenan Kolat, der Vorsitzende der Türkischen Gemeine in Deutschland, der - warum auch immer - über beide Pässe verfügt, hat sich natürlich auch nochmal zu Wort gemeldet:

(Kolat) sagte am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“, lange Zeit habe der Irrglaube geherrscht, Integration würde automatisch vorangehen. Im Bildungssystem sei daher vieles versäumt worden. Als Folge könnten einige Kinder der dritten Einwanderergeneration schlechter Deutsch als die Generation vor ihnen.

Was die Deutsch- Kenntnisse betrifft, mag er nicht ganz Unrecht haben. Aber er schimpft, einmal mehr, auf die Falschen. Er selbst gibt ja zu, dass die zweite Generation, die ebenfalls schon hier zur Schule gegangen ist (sonst wäre sie nicht die zweite Generation) besser Deutsch kann als die dritte. Also kann das Bildungssystem ja gar nicht Schuld sein. Es ist vielmehr das Maß der Anstrengungen, mit der sich ein Schüler, der weder im Elternhaus, noch in der Mediennutzung mit der deutschen Sprache konfrontiert wird, in dieses Bildungssystem hineinbegibgt. Die Verbreitung des Internets, der verbesserte Empfang ausländischer TV- Sender, die Verfügbarkeit ausländischsprachiger Druckerzeugnisse und nicht zu letzt nicht-deutsche Hinweisschilder und Broschüren in deutschen Ämtern, auf Bahnhöfen und Flughäfen hat mit Sicherheit ebenfalls dazu beigetragen. Sicherlich muss gerade im letzteren Bereich auf mehr Härte gesetzt werden.

Fazit: Viel geredet, wenig gehandelt. Trotz 750 Mio. €, die der deutsche Staat jährlich u.a. für Sprachkurse ausgibt, hat sich nach zwei Jahren der Integrationsgipfel reichlich wenig getan. Die eine Seite stellt unablässig Forderungen, die andere verstrickt sich in Widersprüchen, Populismus und einer sehr, sehr großen Unsicherheit, ob und worin man wen überhaupt integrieren soll/darf.

Die Äußerung hatte für reichliche Aufregung sorgen und auch bei mir Zweifel, was der neue bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wohl damit gemeint hat, als er sagte, die CSU müsse "weltoffener" und "großstädtischer" werden. Was war passiert? Der designierte "Integrations"- Beauftragte Bayerns, der FDP- Politiker Georg Barfuß, hatte in einem Interview für den Bayerischen Rundfunk seinen Intelligenzquotienten, der vermutlich nicht wesentlich höher ist als der eines Knäckebrots, wie folgt offenbart:

Wo die Scharia kompatibel ist, kann man sie anwenden.

Das war dann doch zuviel Weltoffenheit für die CSU. Innenminister Hermann hat klargestellt, dass es hierfür (noch) keinen Bedarf gibt.

Herrn Barfuß sei, bevor er sich das nächste Mal öffentlich äußert, der Blick nach Somalia empfohlen, wo die Scharia bereits praktiziert wird. Dort wurde letzte Woche eine 13-jährige gesteinigt, weil sie "außerehelichen Geschlechtsverkehr" praktiziert hat. Selbst schuld, wer sich vergewaltigen lässt. Der FOCUS hat es übrigens geschafft, über den Vorfall zu berichten, ohne das Wort "Islam" auch nur einmal zu nennen.

NACHTRAG (6.11.2008): Barfuß wird nicht Integrationsbeauftragter in Bayern werden.

Die Berichterstattung deutscher Medien über die Präsidentschaftswahl hätte parteiischer kaum sein können. Als Zuschauer und Leser wurde einem das Gefühl vermittelt, es sei anmaßend und eigentlich eine Frechheit der Republikaner, dass sie überhaupt einen Gegenkandidaten zu "ihrem" Messias, Barack Hussein Obama, aufstellten. Heute abend wird schließlich Frank Plasberg bei "Hart aber Fair" das Ergebnis diskutieren, für die Sendung geworben wurde mit der Frage: "Werden die Amis vernünftig?" So oder ähnlich muss man sich wohl die US- amerikanische Betrachtung der ersten Wahlen in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg und der Entnazifizierung vorstellen. Die deutschen Medien haben mit einer schier unglaublichen Arroganz und durch nichts zu rechtfertigender Überheblichkeit die Wahlen begleitet. Jeder Anhänger der Republikaner, auch wenn man ihn (angeblich) mit der Lupe suchen musste, musste sich mehr oder weniger als Rassist, Landei oder geistig minderbemittelter Christ dargestellt sehen. Rationale Argumente gegen Obama wie etwa seine mangelnde Erfahrung (ganze 4 Jahre im US- Senat) ließ man nicht gelten.

Doch die Europäer, allen voran die besserwisserischen Deutschen, sollten sich nicht zu früh freuen. Dieser Präsident wird - natürlich - zu allererst US- amerikanische Interessen vertreten. Kein Präsident der USA wird es sich leisten können, eine offensichtliche Gefahr, wie etwa einen nuklear bewaffneten Iran, nicht militärisch zu beantworten, nur weil ihn ein von Pseudo- Demokratien wie Russland oder China boykottierter UN- Weltsicherheitsrat daran hindert. Obama ist weder Messias noch Superman. Aber ich lasse mich gern eines Besseren belehren.

Geschätzte 10 Stunden haben ARD und ZDF live und größtenteils aus den USA die Berichterstattung über die Präsidentschaftswahl ausgestrahlt. Dutzende von Mitarbeitern, Journalisten, Kommentatoren, Kamera- und Technikleute waren doppelt beschäftigt. Zudem wurden Journalisten wie Sport(!)-Moderatorin Monica Lierhaus (sicher nicht in der Economy Class) in die USA geflogen, um sinnentleerte Talkrunden zu führen. Bei Frau Lierhaus, und auch bei Frau Maischberger, drängte sich das Gefühl auf, hier wurden die in die USA geschickten Reporter nicht nach Kompetenz ausgesucht, sondern nach dem Motto: Wer in den letzten Jahre fleißig war, darf bei dieser Präsidentenwahl auch mal zu Wort kommen.

Warum diese ungeheure Geldverschwendung? Beide Sender werden aus einem Topf finanziert, aus den Zwangsabgaben der Gebührenzahler. Diese haben einen Anspruch darauf, dass mit ihrem Geld sinnvoll verfahren wird. Ein Vergleich zu den ebenfalls live sendenden Privatsendern kann daher nicht gezogen werden, denn diese finanzieren sich allein aus Werbung. Wie sie ihr Geld ausgeben, ist allein deren Entscheidung. Das Gesagte gilt übrigens in gleichem Umfang für Sportveranstaltungen wie Fussball-EM/WM oder Olympische Spiele. Hier gibt eine schöne Anekdote zum Gebührenverhalten beim ZDF. Gegen Ende der diesjährigen Olympischen Sommerspiele in Peking wurde Johannes B. Kerner, die unvermeidliche Allzweck- Waffe des ZDF, von Peking nach Nürnberg geflogen, um ein Spiel der DFB-Elf zu kommentieren. Danach ging es wieder zurück nach Peking, denn die ZDF- Berichterstattung über die Abschlussfeier konnte - natürlich - auch nicht ohne Kerner stattfinden. Der Zuschauer hat keinen Mehrwert, wenn er die gleichen Informationen auf zwei Sendern sieht. Daher: Schluss mit diesem Unfug.

Am Montag sind zwei Soldaten der Fallschirmjägerbrigade 263 / Zweibrücken, bei welchem ich selbst vor einigen Jahren meine Grundausbildung durchlaufen habe, bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Reflexartig wie immer bei solchen Anschlägen wird in den warmen TV- Studios hierzulande zum gefühlt 4531. Mal die Frage diskutiert, ob Deutschland auch am Hindukusch verteidigt werde, so wie gestern Abend etwa bei Sandra Maischberger. Die Runde war sich einigermaßen einig, dass dies der Fall sei, sieht man mal vom penetrant nervigen und besserwisserischen Peter Scholl-Latour und Jürgen Todenhöfer ab. Letzterer möchte nicht nur mit den Taliban verhandeln, sondern wusste auch zu berichten, ihm hätte der "ehemalige Aussenminister der Taliban" versichert, "so schlimm" wie vor dem Sturz der Islamisten im Jahr 2001 werde es nicht mehr kommen, worauf Maischberger entgegnete allen Ernstes antworte: "Gott sei Dank".

Gestern wurde in Afghanistan ein junger Journalismus- Student in einem Berufungsverfahren zu 20 Jahren Haft verurteilt (in der ersten Instanz war er noch zum Tode veurteilt worden), weil er einen Text aus dem Internet heruntergeladen und an Freunde verteilt hat, der sich mit der Frage beschäftigte, warum die Männer laut dem Koran vier Ehefrauen haben dürften, die Frauen aber nicht vier Ehemänner.

Die Bundesregierung muss klarstellen (oder noch klarer stellen), was sie mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan eigentlich bezwecken will. Möchte sie die Regierung Karzai stützen, die selbst vor Korruption nur so trieft und deren Rechtssprechung zudem solche Urteile ermöglicht? Oder hat der Westen längst versagt, wenn solche Urteile möglich sind, aber von der Bundesregierung gern verschwiegen werden? Was genau soll die Bundeswehr am Hindukusch noch verteidigen?

Sarah Palin ist bei führenden deutschsprachigen Nachrichtenseite fast täglich der Aufmacher für eine Schlagzeile, während es um den Vize- Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joseph Biden, recht still ist.

Grund genug, hier eine Google- Analyse anzuwenden. Zuerst für SPIEGEL ONLINE

Beiträge bei SPIEGEL ONLINE, in denen das Wort "Palin" vorkommt: 204.000

Beiträge bei SPIEGEL ONLINE, in denen das Wort "Biden" vorkommt: 34. 200

Ergibt ein Verhältnis von 5,9 , d.h. es wird fast 6mal häufiger über Palin berichtet, als über Biden.

Es ließe sich natürlich einwenden, dass Sarah Palin die interessantere Persönlichkeit ist, und daher öfter im Mittelpunkt der Berichterstattung steht. Daher lohnt der Blick auf andere, deutsch- wie englischsprachige Nachrichtenseiten (im Folgenden ist nur das oben errechnete Palin/Biden- Verhältnis angegeben):

FAZ.NET 2,03
BILD.DE 2,85
ZEIT.DE 2,71

und schließlich zum Vergleich die Webseiten der beiden größten US-amerikanischen Newsnetworks:

CNN.COM 2,92
FOXNEWS.COM 1,53

Quelle: Google-Suche nach "Palin" und "Biden", 22.10.2008

Das Wort kennt man ja eigentlich nur aus der Bibel, allenfalls noch aus dem Geschichtsunterricht, als über die Versuche des mittelalterlichen Europäers berichtet wurde, der Pest zu entgehen.

Heutzutage behelfen sich aber auch wieder sogenannte Qualitätsmedien dieses Wortes, wenn sie die besondere Verachtung einer Person oder Sache durch einen Dritten zum Ausdruck bringen wollen. Daher die Rangliste mit einem wenig überraschenden Sieger. Erschreckend ist allerdings der Abstand zu den Folgeplatzierten.

1. SPIEGEL ONLINE          33.900 Einträge

2. ZEIT.DE                            1. 760 Einträge
3. SUEDDEUTSCHE            1.060 Einträge
4. WELT.DE                           1.000 Einträge
5. FAZ.NET                               349 Einträge
6. TAZ                                       307 Einträge
7. BILD.DE                                 10 Einträge

Quelle: Google- Suche vom 21.10.2008, Suche nach "geißelt" auf den Seiten der entsprechenden Portale